Allgemeine Geschäftsbedingungen, Widerrufsbelehrung und Muster-Widerrufsformular von Foto Digital-System (FDS)

Allgemeine Geschäftsbedingungen von Foto Digital-System (FDS)

1. Allgemeines
   1. Die nachfolgenden AGB gelten für alle dem Foto Digital-System (kurz: FDS) erteilten Aufträge. Sie gelten als vereinbart, wenn ihnen nicht umgehend widersprochen wird.
   2. Digitalbilder im Sinne dieser AGB sind alle von FDS hergestellten Produkte, gleich in welcher technischen Form als Foto/Ausdruck, Digitalbild oder als Videoclip.
2. Auftragsannahme
   1. Der Vertrag kommt erst durch Annahme der Kundenbestellung bzw. des Kundenauftrags durch uns zustande. Der Kunde verzichtet auf den Zugang einer Annahmeerklärung. FDS nimmt das Vertragsangebot durch eine Bestätigung per E-Mail oder spätestens durch Versendung der bestellten Waren bzw. das Erbringen der Dienstleistung an.
3. Preise
   1. Alle Preisangaben sind in Euro. Hinzu kommen die jeweiligen Versandkosten und bei Nachnahme Nachnahmekosten.
4. Bezahlung
   1. Der Kunde bezahlt per Vorkasse oder bei Lieferung per Nachnahme.
5. Verzug
   1. Im Falle des Verzugs berechnet FDS die gesetzlichen Verzugszinsen und Mahnkosten in Höhe von Euro 5,00 pro Mahnung.
6. Eigentumsvorbehalt
   1. Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises bleiben die gelieferten Bilder Eigentum von FDS.
7. Lieferung und Lieferzeit
   1. Alle Aufträge werden möglichst kurzfristig ausgeführt. Geringfügige Lieferverzögerungen berechtigen nicht zur Annahmeverweigerung oder zum Schadenersatz. Für Lieferverzögerungen durch den Versandweg übernimmt FDS keinerlei Haftung.
8. Gewährleistung
   1. Der Besteller hat offensichtliche Mängel der gelieferten Bilder unverzüglich bei Übersendung, spätestens jedoch zwei Wochen nach dem Erhalt, geltend zu machen.
9. Urheberrechte
   1. Für die Inhalte der übertragenen Bilddateien ist der Auftraggeber allein verantwortlich. Der Auftraggeber sichert FDS mit der Beauftragung zu, dass durch die ordnungsgemäße Auftragsabwicklung keine Urheberrechte oder sonstige Rechte Dritter verletzt werden. Alle aus einer etwaigen Verletzung dieser Rechte entstehenden Folgen trägt der Auftraggeber allein.
   2. Dem FDS steht das Urheberrecht an den Bildern nach Maßgabe des Urheberrechtsgesetzes zu.
   3. Die vom FDS hergestellten Bilder sind grundsätzlich nur für den eigenen Gebrauch des Auftraggebers bestimmt.
   4. Überträgt der FDS Nutzungsrechte an seinen Aufnahmen, ist - sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde - jeweils nur das einfache Nutzungsrecht übertragen. Eine Weitergabe von Nutzungsrechten bedarf einer besonderen Vereinbarung.
   5. Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises bleiben die gelieferten Bilder Eigentum des FDS.
   6. Der Besteller eines Bildes hat kein Recht, das Lichtbild zu vervielfältigen oder zu verbreiten, wenn nicht die entsprechenden Nutzungsrechte ausdrücklich übertragen worden sind.
   7. Hat der Auftraggeber dem FDS keine ausdrücklichen Weisungen hinsichtlich der Gestaltung der Bilder gegeben, so sind Reklamationen bezüglich der Gestaltung ausgeschlossen.
10. Nutzung
    1. Die Verbreitung von Bildern des FDS im Internet, in Online-Datenbanken, in elektronischen Archiven, die nicht nur für den eigenen Gebrauch des Auftraggebers bestimmt sind und auf USB-Speichern, DVD, CD-ROM oder ähnlichen Datenträgern ist nur bei einer ausdrücklich vereinbarten schriftlichen Erklärung zwischen dem FDS und dem Auftraggeber gestattet.
    2. Die Weitergabe digitalisierter Bilder im Internet und auf Datenträgern und Geräten, die zur öffentlichen Wiedergabe auf Bildschirmen oder zur Herstellung von Kopien geeignet sind, bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des FDS.
    3. Die Vervielfältigung und Verbreitung von Bildern, die der FDS auf elektronischem Wege hergestellt hat, bedürfen der vorherigen schriftlichen Zustimmung des FDS.
    4. FDS ist nicht verpflichtet, Datenträger und Daten an den Auftraggeber herauszugeben, wenn dies nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde.
    5. Wünscht der Auftraggeber, dass der FDS ihm Datenträger und Daten zur Verfügung stellt, ist dies zu gesondert zu vereinbaren und auch gesondert zu vergüten.
    6. Hat der FDS dem Auftraggeber Datenträger und Daten zur Verfügung gestellt, dürfen diese nur mit vorheriger Einwilligung des FDS verändert werden.
11. Datensicherheit und Datenspeicherung
    1. FDS setzt bei der Auftragserteilung voraus, dass der Auftraggeber für die Sicherheit und Speicherung seiner Daten, auch über den Zeitpunkt der Auslieferung der Arbeiten an ihn hinaus, selbst zuständig ist. Eine Sicherung der vom Auftraggeber übermittelten Daten durch FDS erfolgt nicht. FDS übernimmt keinerlei Garantie für die Sicherheit oder Verfügbarkeit der übermittelten Daten.
12. Datenschutz
    1. Dem Auftraggeber ist bekannt und er ist damit einverstanden, dass seine für die Auftragsabwicklung notwendigen persönlichen Daten und Bilddateien auf Datenträgern gespeichert werden. Er stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu. Die Verarbeitung der Daten geschieht unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes. Sämtliche Daten werden von FDS vertraulich behandelt.
    2. Dem Besteller steht das Recht zu, seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. FDS verpflichtet sich für den Fall des Widerrufes zur sofortigen Löschung der persönlichen Daten, es sei denn, ein Bestellvorgang ist noch nicht vollständig abgewickelt.
13. Haftung
    1. FDS haftet nur für Schäden an der Ware selbst. Eine Haftung für Folgeschäden ist ausgeschlossen. Weitergehende Ansprüche des Auftraggebers, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen. Eine Haftung für Beschädigungen oder den Verlust von Daten auf eigenen oder sonstigen Datenträgern sowie auf den elektronischen Datenübertragungswegen und Netzwerken ist ausdrücklich ausgeschlossen.
14. Rechtswahl
    1. Auf die Rechtsverhältnisse zwischen FDS und unseren Kunden findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung.
15. Verschiedenes
    1. Ein Recht des Kunden zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung besteht nicht, es sei denn, die Forderung ist unstreitig oder rechtskräftig gerichtlich festgestellt. Erfüllungsort ist für Zahlungen unser Geschäftssitz in Niederaichbach. Sollen einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt werden. Das gleiche gilt, soweit der Vertrag eine von den Parteien nicht vorhergesehene Lücke aufweist.
16. Widerrufsrecht und Widerrufsbelehrung
    1. Widerrufsrecht des Verbrauchers
    2. Verbraucher haben ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das wir auch im Folgenden (neben unserer Widerrufsbelehrung hier in der Seite von FDS oder per E-Mail) belehren. Juristische Personen oder Personen, die bei dieser Bestellung in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln, sind keine Verbraucher. Bei gelieferter Software besteht kein Widerrufsrecht mehr, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.
    3. Widerrufsbelehrung: Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB, sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Knechtskern Hans, Franz-Pusl–Str. 72, 84100 Niederaichbach oder per email an
       Bitte beachten Sie:
       Das Widerrufsrecht besteht nicht bei:
       Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden (§ 312d Abs. 4 Nr. 1 BGB) oder
       Eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.
    4. Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben.
       Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
17. Schlussbestimmungen
    1. Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist der Sitz des FDS, wenn der Vertragspartner nicht Verbraucher ist. Sind beide Vertragsparteien Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich rechtliches Sondervermögen, so ist der Geschäftssitz des FDS als Gerichtsstand vereinbart.
    2. FDS kann seine AGB jederzeit ändern. Der Anbieter teilt die Änderungen durch einen offiziellen Hinweis über die Website von FDS oder per Email direkt an den Kunden mit. Wenn der Kunde nach dem Hinweis auf eine Änderung den Service von FDS in Anspruch nimmt, akzeptiert er diese Änderung. Der Anbieter kann einen oder alle Aspekte des Service nach eigenem Ermessen und ohne vorherige Mitteilung beenden oder revidieren. Mit Erscheinen einer aktualisierten Version der AGB verlieren ältere Versionen ihre Gültigkeit.
    3. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland als vereinbart, auch bei Lieferungen ins Ausland. Nebenabreden zum Vertrag oder zu diesen AGB bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Die etwaige Nichtigkeit bzw. Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen dieser ABG berührt nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. Die Parteien verpflichten sich, die ungültige Bestimmung durch eine sinnentsprechende wirksame Bestimmung zu ersetzen, die der angestrebten Regelung wirtschaftlich und juristisch am nächsten kommt.
    4. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Landshut.

Musterwiderrufsformular